Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat entschieden

Am 1. Juni 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg vom 20 10.2015 wieder aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zurückverwiesen.

Aus der Sicht des VVC bedeutet diese Entscheidung, dass das Unternehmensflurbereinigungsverfahren für die Südtangente zurzeit nicht weiter durchgeführt werden kann.

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Gespräch mit Sozialministerin Cornelia Rundt zur Krebssterblichkeit in Cloppenburg

Am 13.06.2017 konnten Vertreter des VVC und der Grünen den aktuellen Zwischenbericht des Epidemiologisches Krebsregisters Niedersachsen (EKN) zur Nachbeobachtung der Häufigkeit der Krebsmortalität in Empfang nehmen. Mit Sozialministerin Frau Cornelia Rundt  und dem Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Cloppenburg – Nord Hans-Joachim Janßen (Mdl), sind die Ergebnisse und das weitere Vorgehen am Rande des Landtagsplenums in Hannover diskutiert worden.

Die aktuelle Untersuchung der Krebsmortalität für die Jahre 2007 bis 2014 zeigt, dass die Krebssterblichkeit insgesamt (Männer und Frauen) deutlich abgenommen hat und somit kann von einer leichten Entwarnung gesprochen werden. Für die Einzeldiagnosen Multiples Myelom (Männer/Frauen) Bauchspeicheldrüsenkrebs (Frauen) und Brustkrebs (Frauen) liegen aber weiterhin erhöhte Werte vor. Aktuell ist somit die starke Betroffenheit von Frauen nach wie vor vorhanden und muss ernst genommen werden.

Der VVC fordert deshalb den Landkreis Cloppenburg auf, die Nachbeobachtung der Krebsmortalität über das Jahr 2016 beim EKN zu beantragen, die tatsächliche Belastung der Bevölkerung (Benzol, NO2, PM 10 und Lärm) im Untersuchungsraum über einen längeren Zeitraum zu messen und das Bundes- immissionsschutzgesetz umzusetzen.

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Entscheidung am 1 . Juni?

Das Bundesverwaltungsgericht hat für den 1. Juni 2017 einen Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt. In diesem wird über den vom VVC eingebrachten Antrag bezüglich des Umgangs der Prüfungsbefugnis der Flurbereinigungsbehörde bei Einleitung eines Unternehmensflurbereinigungsverfahrens entschieden.

 

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