VVC und die Südtangente

Weshalb wurde der VVC ursprünglich gegründet?
Wir sagen „JA zu Cloppenburg“ und ,,NEIN zur Südtangente“. Der Verkehrs- und Verschönerungsverein für den Cloppenburger Südwesten e.V. (VVC) ist gar der Überzeugung: Wer „Ja zu Cloppenburgs Zukunft“ sagt, muss ,,Nein zur Südtangente“ sagen“. Warum?

Seit mehr als vier Jahren heißt es aus dem Rathaus und der Politik immer aufs Neue: Die Südtangente sei aufgrund der zu erwartenden Bevölkerungsentwicklung – und den daraus resultierenden zusätzlichen Verkehrsmengen – unbedingt notwendig, Die Einwohnerzahl der Stadt Cloppenburg würde in den nächsten l5 Jahren auf rund 40.000 Männer, Frauen und Kinder anwachsen.

Da wir uns in der Materie nicht auskannten, hatten wir zunächst keine Zweifel an den getroffenen Aussagen. Wir haben uns in den vielen Gesprächen mit Verwaltung und – Politik für alternative Trassenführungen eingesetzt und auf die zu erwartenden Gefahren für die betroffene Bevölkerung hingewiesen. Kleinere Korrekturen wurden nach vielen Gesprächen in Aussicht gestellt, eine vierte Trassenvariante in den Überlegungskatalog der Stadt mit aufgenommen, die Umsiedlung einer Familie in Erwägung gezogen.

Gleichzeitig haben wir uns im Laufe der Zeit immer mehr in das Thema „Südliche Erschließungstangente“ eingearbeitet, sprich sachkundig gemacht. Nach gut anderthalb Jahren stand aufgrund der Faktenlage für uns fest: Die geplante Südtangente ist überflüssig. Seitdem versuchen wir den Bau der Trasse zu verhindern. Um unseren Forderungen mehr Nachdruck verleihen zu können, haben wir uns organisiert und im Sommer 2005 den gemeinnützigen Verkehrs- und Verschönerungsverein für den Cloppenburger Südwesten e.V. gegründet.

Der demographische Hintergrund
Dass die Bevölkerung aufgrund des Geburtenrückgangs und der steigenden Lebenserwartung altert, ist mittlerweile Allgemeingut. Dass dieser sukzessive Alterungsprozess irgendwann alle Bereiche erreicht und gewohnte Praktiken infragestellt, ist weit weniger in das allgemeine Bewusstsein vorgedrungen. Die Demografie kam zumindest bis zum Jahre 2060 ziemlich genaue Vorhersagen treffen. Die Entwicklung der Bevölkerung ist nämlich träge wie eine Schnecke, und die Faktoren sind denkbar einfach: Es ist eine Statistik auf Leben und Tod. Denn es wird ja auf Menschen verwiesen, die es schon gibt. Wir wissen zum Beispiel, wie viele Mädchen im Jahre 2006 geboren wurden, wie viele potentielle Mütter wir also in 20, 25, 30, 35 Jahren haben werden. Und diejenigen, die in 30 Jahren die Renten finanzieren, sind heute schon geboren. Auch die Zahl derjenigen, die in 67 Jahren in Rente gehen wollen, stehen schon fest. Es werden die Kinder sein, die in diesem Jahr neu geboren wurden beziehungsweise werden.

Die Alterspyramide wird sich auch in der Stadt Cloppenburg vielleicht mit einer gewissen Zeitverzögerung gravierend ändern.

Von dem dramatischen Bevölkerungsrückgang in Niedersachsen werden sowohl der Landkreis als auch die Stadt Cloppenburg etwa ab dem Jahre 2025 bis weit über das Jahr 2050 hinaus betroffen sein. So hat der Kreis Cloppenburg schon seit Jahren rückläutige Geburtenzahlen: Zum Beispiel gab es im Jahre 2005 insgesamt nur 1715 Geburten (2004: 1833). 1997 waren es schon einmal 2179 Neugeborene. Ein Trend, der auch für die Stadt Cloppenburg gilt: 1997 waren es 457, im Jahre 2004 lediglich 373 Geburten (2004: 395). (Vgl. Landkreis Cloppenburg, Schreiben und Statistiken, 17. Januar 2007)

Diese Entwicklung folgt einem einzigen Muster: Die Geburten nehmen immer weiter ab. So werden im Landkreis Cloppenburg durchschnittlich 1,8 Kinder pro Paar geboren. (Vgl. Berlin-Institut 2006) Tendenz weiter sinkend. Jedoch muss das Geburtenniveau von durchschnittlich 2,1 Kindern je Paar erreicht werden, um die Bevölkerungszahl stabil zu halten. Somit würde im Kreis Cloppenburg ohne Zuwanderung jede nachfolgende Generation bereits um rund zehn Prozent schrumpfen. Deutschlandweit sind es aktuell gar lediglich 1,3 Kinder pro Paar. (Vgl. Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Deutschland 2020, Dritte überarbeitete Auflage, Mai 2005) Daran wird sich, so der renommierte Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg, auch durch das jüngst beschlossene Elterngeld so gut wie nichts ändern: „Vielleicht in der zweiten Nachkommastelle.“ (Zit. nach: Berliner Zeitung, 04./05. März 2006)

Selbst wenn die Geburtenrate in den kommenden beiden Jahrzehnten allmählich den Wert von zwei Kindern je Paar erreichen würde, ginge die Schrumpfung der Bevölkerung – laut den Berechnungen von Birg – bis in das nächste Jahrhundert weiter: „Wenn ein demografischer Prozess über ein Vierteljahrhundert in die völlig falsche Richtung läuft, dauert es ein dreiviertel Jahrhundert, um ihn zu stoppen.“ (Herwig Birg, Unser Verschwinden würde gar nicht auffallen, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28. Juni 2006)

Argumente der Stadt Cloppenburg
Grundlage für die Entscheidung der Stadtrates zugunsten der Südtangente aber auch für die Aufnahme der Trasse in das Regionale Raumordnungsprogramm 2005 durch den Kreistag war das im Auftrag der Stadt Cloppenburg von der Planungsgemeinschaft Theine (Hannover) erstellte Verkehrsgutachten aus dem Jahre 2001. Demnach sollen im Südwesten der Stadt Cloppenburg – auf einer Fläche von 300 Hektar – für das Planungsjahr 2020 Wohnbaugrundstücke für rund 8.200 Einwohner und Gewerbeflächen für 6.200 Arbeitsplätze ausgewiesen werden. Die sich aus diesen Daten ergebenden Verkehrsmengen würden eine Ergänzung des innerörtlichen Straßennetzes in der Stadt Cloppenburg erforderlich machen. Auf diesem Hintergrund – und nur auf diesem Hintergrund – wird in dem Verkehrsgutachten der Planungs gemeinschaft Theine der Bau einer „Südlichen Erschließungstangente“ empfohlen.

Das würde bedeuten: Cloppenburg hätte im Jahre 2020 etwa 40.000 Einwohner, 25 Prozent mehr als heute, und die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten würden um über 50 Prozent auf insgesamt rund 17.500 anwachsen. Diese zuvor genannten Zahlen aus dem Verkehrsgutachten 2001 sind – laut Bürgermeister Wolfgang Wiese – wie folgt zustande gekommen: Die noch nicht bebaute Gesamtfläche von 300 Hektar im Südwesten Cloppenburgs sei hochgerechnet worden – also wie viele Arbeitsplätze maximal entstehen beziehungsweise Neubürger dort wohnen könnten, (Mündliche Erläuterungen von Bürgermeister Wolfgang Wiese, Diskussionsveranstaltung der NWZ im Hotel Schlömer, 29. August 2006)

Auch sagt die Planungsgemeinschaft Theine – aufgrund von Vermutungen bezüglich der Arbeitsplatz- und Bevölkerungsentwicklung für das Jahr 2020 beispielsweise für die Cloppenburger Fritz-Reuter-Straße eine durchschnittliche Belastung von rund 25.000 Kraftfahrzeugen innerhalb von 24 Stunden voraus. Diese Daten beruhen auf einer Verkehrszählung, die an sechs Tagen im Juni des Jahres 2001 durchgeführt wurde. Demnach verkehren auf der Fritz-Reuter-Straße durchschnittlich 13.757 Kraftfahrzeuge innerhalb von 24 Stunden. Jedoch rechnet die Arbeitsgemeinschaft Theine in ihrem für die Stadt Cloppenburg erstellten Gutachten ausschließlich mit dem Spitzenverkehrstag (21. V Juni 2001), an dem 15.550 Fahrzeuge auf der Fritz-Reuter-Straße verkehrten, Und um diese Angelegenheit auf die Spitze zu treiben, wird diese Zahl in dem Gutachten auch noch auf 16.000 Kraftfahrzeuge aufgerundet.

Dabei rechnen die Verantwortlichen der Stadt Cloppenburg nach Fertigstellung der „Südlichen Erschließungstangente“ für das Jahr 2020 lediglich mit einer Entlastung der 7 Fritz-Reuter Straße von rund 3.000 Fahrzeugen innerhalb von 24 Stunden. (Mündliche Erläuterungen durch Bürgermeister Wolfgang Wiese und Fachbereichsleiter Hermann Asbree anlässlich der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit durch die Stadt Cloppenburg zum Entwurf der 58. Flächennutzungsplaiiänderung „Südliche Erschließungstangente“ am 12. Mai 2005 im Rathaus der Stadt Cloppenburg). Demnach würden trotz Südtangente im Jahre 2020 etwa 22.000 Kraftfahrzeuge, 8.000 mehr als heute, auf der Fritz-Reuter-Straße verkehren.

Aus dem Gutachten der Planungsgemeinschaft Theine bezüglich der Löninger Straße geht hervor: Hier verkehren durchschnittlich 6.086 Kraftfahrzeuge innerhalb von 24 Stunden. Somit ist das Verkehrsaufkommen im Vergleich zu 1994 um 26,67 Prozent zurückgegangen. Ersichtlich wird: Die Zunahme des Durchgangsverkehrs (sofern es sich um Durchgangsverkehr handelt) kann nicht von der Löninger Straße herrühren. Im Ergebnis bedeutet das Verkehrsgutachten der Planungsgemeinschaft Theine: Eine Anbindung der Löninger Straße an die geplante ,,Südliche Erschließungstangente“ würde keinen Sinn machen, da im Vergleich zum Untersuchungszeitraum 1993/94 eine großer Rückgang des Verkehrs – trotz gleichzeitigem Anstieg der Bevölkerung – zu verzeichnen ist.
Ein weiteres schwergewichtiges Argument gegen den Bau der geplanten Trasse.

Erschließungstangente oder Entlastungsstraße?
Trotzdem hat der Rat der Stadt Cloppenburg im September 2004 beschlossen: Im Südwesten der Kreisstadt soll eine ,,Südliche Erschließungstangente“ gebaut werden, (Vgl. X / Stadt Cloppenburg. der Bürgermeister, Vorlage-Nr. VL-68/2006 vom 05. Mai 2006) Immer wieder geistert aber auch der Begriff ,,Innerstädtische Entlastungsstraße“ durch die Stadt. (Vgl. auch NWZ, 27. Juli 2006) Was für eine Straße soll das nun eigentlich werden‘?: Eine ,,Innerstädtische Entlastungsstraße“ oder eine „Südliche Erschließungstangente“? Das schon allein ist von den Finanzierungsmöglichkeiten her ein himmelweiter Unterschied: Denn beispielsweise das ,,Gesetz über Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden“ (GVFG) schließt die Finanzierung einer ,,Anlieger- und Erschließungsstraße“ grundsätzlich aus. (Vgl. GVFG-Gesetz, Seite l und Bundesministerium der Justiz, Internetpräsenz, 03. März 2006)

Im Antwortschreiben an den VVC vom 9. August 2007 führt der Verkehrsminister Walter Hirche aus: „Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als Bewilligungsbehörde wird vor einer Förderung intensiv prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Darüber hinaus wird der Bau der geplanten Tangente von der Bewilligungsbehörde u. a. unter den Gesichtspunkten der Bau- und Verkehrstechnik sowie der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft werde.“

Wie soll der Flächenerwerb für die Südtangente erfolgen?
Die Stadt Cloppenburg will in den Besitz der benötigten Ländereien für die ,,Südtangente“ durch eine Unternehmensflurbereinigung gelangen. Dabei handelt es sich um eine Zwangsmaßnahme — sprich Enteignung. Denn die betroffenen Landwirte und Grundstückeigentümer müssen im Zweifelsfall Landverluste hinnehmen, wobei sie keinen Anspruch auf wertgleiche Abfindung haben.

Dabei geht es um eine Gesamtfläche von 1040 Hektar. Das bedeutet: Größere Teile der Gemeinde Cappeln werden in das Unternehmensilurbereinigungsverfahren der Stadt Cloppenburg einbezogen. Diese Vorgehensweise der Stadt Cloppenburg widerspricht eindeutig dem Gemeinderatsbeschluss vom 16. März 2005, mit dem der Rat der Gemeinde Cappeln der geplanten Südtangente nur zugestimmt hat, falls mit den betroffenen Eigentümern ,,eine gütliche Einigung erzielt wird“.
So musste der Bürgermeister der Stadt Cloppenburg in deren „Informationsveranstaltung“ zur Südtangente am 19. September 2007 zugeben: „25 Prozent der Bodenneuordnungen werden über Zwangsmaßnahmen geregelt werden müssen.“

Davon werden neben Cloppenburger auch Cappelner Landwirte und Grundstückseigentümer in ganz erheblichem Maße betroffen sein. Fast ein Drittel der benötigten Trasseniläche liegt in der Gemeinde Cappeln.

Auf der Internetseite der ,,Behörden für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften“ in Niedersachsen können die einzelnen Aspekte zur Unternehmensflurbereinigung nach § 87 des Flurbereinigungsgesetzes eingesehen werden.

Zahlen im neuen Verkehrsgutachten (2007) deutlich nach unten korrigiert

Im Oktober 2006 wurden allerdings lediglich an einem Vor- und einem Nachmittag — und nicht wie bei Verkehrserhebungen üblich über eine ganze Woche hinweg — die Verkehrsteilnehmer gezählt und befragt. An beiden Tagen war jedoch die Abfahrt Cloppenburg—Nord der Umgehungsstraße gesperrt. Die Autofahrer aus Richtung Lastrup, die zur B 72 in Richtung Friesoythe wollten, wurden über die Löninger Straße umgeleitet und offenbar mitgezählt.
Die Belastung der Fritz-Reuter-Straße für das Jahr 2020 wird in dem Erläutenmgsbericht 2005 mit 24.000 bis 25.000 Kfz/24h angegeben. Im neuen Gutachten wird die Belastung der Fritz-Reuter-Straße für den Planungsfall 0, dh. ohne Südumfahrung, mit 19447 Kfz/24h angegeben ( Seite 45 Fortschreibung der Verkehrsuntersuchung zur Südumfahrtmg in Cloppenburg).
Das bedeutet, dass sich die Annahmen und Prognosen aus dem Verkehrsgutachten 2001 nach nur fiinf Jahren als nicht haltbar erwiesen haben. Mindestens 4450 Kfz/24h sind im Verkehrsgutachten 2001 zuviel angegeben worden. Und so müssen auch die Werte kritisch hinterfragt werden, die jetzt (2007) für das Prognosejahr 2020 zugrunde gelegt werden.

Vergleich der Zahlen aus den Jahren 2001 und 2006
[V ‘ Messstelle 2001 2006 Veränderungen in %
/ Emsteker Straße (Ost) 8250 8300 Ztmahme 0,6
Emsteker Straße (West) 14850 10700 Abnahme 27,9
Fritz-Reuter-Straße 15550 15000 Abnahme 3,3
XJ Sevelter Straße 8430 8200 Abnahme 2,7
Löninger Straße 7850 12300 Zunahme 56,7

Die Verkehrsmengenentwicklung im südlichen Stadtgebiet von Cloppenburg zeigt, dass die Verkehrsbelastungen an der Emsteker Straße (Ost), Fritz-Reuter-Straße und Sevelter Straße in den letzten fünf Jahren nur eine geringe Veränderung erfahren haben. An der Emsteker Straße (West) hat es einen Rückgang um 27,9% gegeben. Eine Erklärung für diesen Rückgang bietet das Verkehrsbüro Theine in dem vorliegenden Gutachten nicht an. Für die Löninger Straße gibt es eine Zunahme von 56,7 %. Diese lässt sich allerdings sehr leicht begründen.

Entwicklung der Verkehrsmeu en auf der Löninger Straße von 1990 – 2006
Jahr 1990 1994 2001 2005 2006
Kfz/24h 8800 8300 7850 6597 12300

In der Verkehrsmengenentwicklung im südlichen Stadtgebiet von Cloppenburg an ausgewählten Querschnitten ( Seite 14 Fortschreibung der Verkehrsuntersuchung zur Südumfahrung in Cloppenburg) wird nicht der hochgerechnete homogenisierte Wert (11792) angegeben, sondern der hochgerechnete Wert (12300) für die Löninger Straße. (Der homogenisierte Wert soll die Zahl der Fahrzeuge angeben, die sich bei normalen
Zuständen ergeben hätte.)
Aus den Ausführungen des Planungsbüros lässt sich schließen, dass lediglich 508 Kraftfahrzeuge in 24 Stunden die Anschlussstelle Nord nutzen würden. Die Straße Pastorenbusch – um einen Vergleich anzuiiihren – hat ein Aufkommen von 550 Kraftfahrzeugen in 24 h zu verzeichnen (Analyseverkehrsmengen Abbildung 2.2 Fortschreibung der Verkehrsuntersuchung zur Südumfahrung in Cloppenburg).

Verkehrsentwicklung infolge struktureller Veränderungen im Untersuchungsgebiet
• Überhöhte Zahlen für das Verkehrsaufkommen in den neuen Wohngebieten angegeben
• Baugebiete sind in den letzten Hinf Jahren nicht wie gewünscht realisiert worden
• Arbeitsplätze haben sich in den letzten üinf Jahren nicht wie geplant entwickelt
• Überhöhte Zahlen für das Verkehrsaufkommen in den neuen Gewerbegebieten angegeben

Verkehrsteilnehmer nach Ziel befragt: überraschendes Ergebnis Südtangente spielt für den Durchgangsverkehr keine Rolle

Das überraschende Ergebnis der Verkehrserhebung 2006 – nur 10% Durchgangsverkehr — wird von der PGT so kommentiert: ,,… Mit max. 350 bis 400 Kfz/24h und Richtung ist der aktuell erhobene Umfang an Ost-West-Verkehren, die das Stadtgebiet als Durchgangsverkehr nur queren und damit verlagerungsfähig auf eine Südumfahrung sind, relativ gering.“ (S.65 Fortschreibung der Verkehrsuntersuchung zur Südumfahrung in Cloppenburg)

Verlagerungsfähige Verkehre auf die Südtangente nur gering
„Prinzpiell wird angenommen, dass die Verkehre, die ihre Quelle / Ziel in den Verkehrsbezirken des südlichen Stadtgebietes oder im südlich an die Stadt der Cloppenburg angrenzenden regionalen bis überregionalen Bereich haben verlagerungsfähig sind “ (Seite 28/29 Fortschreibung Südtangente).
Aus der Abbildung 2.8 geht hervor, welche Verkehre verlagerungsfähig sein sollen. Zieht man die Länge der geplanten Südtangente in Betracht, so erwarten die Planer, dass die Verkehrsteilnehmer einen sehr großen Umweg in Kauf nehmen.
Ob dem so sein wird, kann nur schwer beurteilt und vorhergesehen werden. Nach den Angaben auf Seite 29 sind es maximal 25 — 30% der Verkehre, die überhaupt für eine Verlagerung in Frage kommen.
Da nur in den Spitzenzeiten das Verkehrsaufkommen sehr hoch ist, kann man ebenso annehmen, dass die oitskundigen Autofahrer (und das ist ein sehr hoher Prozentsatz laut Gutachten Fortschreibung Südumfahrung: siehe Binnenverkehr-, Quellverkehr- und Zielverkehrangaben ) dies auch wissen. Sie werden wahrscheinlich nur zu diesen Zeiten die Südumfahrung nutzen. Ansonsten wählen sie den kürzeren Weg.
Ein Verkehrsnetz nur für die Maximallast auszulegen ist finanziell und ökologisch nicht vertretbar. Und zu bedenken ist, dass wiederum der Verkehr auf der Löninger Straße als größte verlagerungsfähige Quelle genannt wird. „Wobei die Gutachter auch zum Ergebnis kommen, dass der hauptsächliche Verkehr im Prognosejahr aus dem Entwicklungsbereich im Süden herrühren wird Der überwiegende Anteil des vom Süden einfahrenden Verkehrs sei auf die Innenstadt bezogen. “ (Seite 14 Begründung zur 58. Flächennutzungsplanänderung ,,Südliche Erschließungstangente“ November 2007).
Damit wird das Ziel, das innerstädtische Straßennetz mit der Südumfahrung deutlich zu entlasten, konterkariert.
Der Verkehrsanteil aus dem Entwicklungsbereich ist nachweislich zu hoch angesetzt worden. Damit kann eine Südumfahrung nicht legitimiert werden.
Wir verkennen nicht, dass für rund 90 Minuten am Tag zu den Hauptverkehrszeiten kleinere oder manchmal größere Staus in der Innenstadt von Cloppenburg auftreten. Das ist für alle Verkehrsteilnehmer sowie die Bewohner der Kreisstadt ein Ärgernis. Für die notwendige Abhilfe wird die Südtangente allerdings nicht sorgen. Denn für die fahrende Bevölkerung, die das Krankenhaus, die Geschäfte inner- und außerhalb der Fußgängerzone, das Landkreisgebäude, die Schulen, das Katasteramt, die Krankenkassen, das Rathaus, die Kirchen, das Finanzamt oder die Banken in der Stadt Cloppenburg zum Ziel hat, kann die neue Trasse keine Entlastung bringen.

Nutzen einer Südtangente für den überörtlichen Verkehr
Für den überregionalen Verkehr wird die Südtangente auch nicht gebraucht. Wer beispielsweise aus Richtung Löningen oder Friesoythe in die Innenstadt, das Industriegebiet, nach Emstekerfeld, zu den Autohäusem an der Emsteker Straße oder zum Ecopark Drantum gelangen möchte, wählt seine Route über die Umgehungsstraße und benutzt die vorhandenen und bewährten Abfahrten Bethen, Industriegebiet, Emstek West oder Emstek Ost. Aus allen anderen Richtungen kommend sind fast alle Bereiche der Stadt Cloppenburg ähnlich leicht zu erreichen. — Außerdem kann jedes Unternehmen, jede Bürgerin, jeder Bürger der Stadt Cloppenburg eine der Autobahnen innerhalb von maximal 15 Minuten erreichen. Ein Spitzenwert in Deutschland! Besser geht es nicht.

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